Corona - Rechtliche Grundlagen & Aktuelle News

AKTUALISIERUNG DER VORDNUNGEN: 19.02.2021

Allgemein:

• Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 12.02.2021
• Allgemeinverfügung - Hygienemaßnahmen vom 12.02.2021
• Hygieneregeln in der Stadtverwaltung Leisnig ab dem 02.11.2020
• Regeln für Spielplätze ab dem 02.11.2020

Kindertagesstätten:

• Allgemeinverfuegung Schulen Kitas vom 13.08.2020
• Widerruf-Allgemeinverfügung Kita und Schule 12.02.2021
• Elternbrief / Elternbeiträge u.a. 2021
• SMK Elternbrief zum eingeschränkten Regelbetrieb vom 12.02.2021
• Umgang mit Krankheits- und Erkältungssymptomen 12.02.2021

Quarantäne/Absonderung

Es gilt: Wenn eine Person weiß, dass sie positiv getestet wurde (Schnell-/ PCR-Test) ist diese verpflichtet, sich sofort in Quarantäne zu begeben. Dies gilt auch, wenn diese Information durch Arzt, Gesundheitsamt oder Labor mündlich übermittelt wurde.

Gleiches gilt für die Personen, die mit im Haushalt leben und für Personen, die vom Gesundheitsamt als Kontaktperson ersten Grades eingestuft wurden, unabhängig davon, ob der schriftliche Bescheid des Gesundheitsamtes schon vorliegt.

Betroffene und Kontaktpersonen können folgendes Formblatt verwenden, um ihr positives Testergebnis an das Gesundheitsamt zu senden. Dieses kann heruntergeladen, gespeichert und dann per Mail ans Gesundheitsamt ( ) geschickt werden.

• Allgemeinverfügung des Landkreises Mittelsachsen zur Absonderung von Kontaktpersonender Kategorie I, von Verdachtspersonen und von positiv auf das Coronavirus getesteten Personender Kategorie I, von Verdachtspersonen und von positiv auf das Coronavirus getesteten Person vom 15.02.2021

FAQ der Landesregierung: https://www.coronavirus.sachsen.de/coronavirus-faq.html

Weitere Informationen finden Sie unter: https://www.coronavirus.sachsen.de/

Antragsverfahren für die Überbrückungshilfe III

Nach Mitteilung des Landratsamtes Mittelsachsen und des Sächsischen Wirtschaftsministeriums zahlt die Sächsische Aufbaubank – Förderbank (SAB) seit dem 12. Januar die Novemberhilfen im Auftrag des Bundes vollständig aus.

Die Antragsteller aus Sachsen, die vom „Lockdown light“ im November betroffen waren, haben bis heute Abschläge und vollständige Auszahlungen in Höhe von rund 116 Millionen Euro erhalten.

Die Beantragung der November- und Dezemberhilfe ist bis zum 30. April 2021 möglich. Unternehmen, die von der Corona-Pandemie und dem aktuellen Teil-Lockdown stark betroffen sind, können ab sofort die Überbrückungshilfe III beantragen.

Weitere Informationen finden Sie hier: